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Onlinekommentierung zur Endlagerkommission

Nach knapp zwei Jahren mit 88 Arbeitsgruppen- und Plenarsitzungen mit einer Dauer von fast 500 Stunden nähert sich die Arbeit der Endlagerkommission ihrem Ende. Ende heißt in diesem Fall Abgabe des Kommissionsberichts an Bundestag und Bundesrat. Der Bericht wird Empfehlungen an den Gesetzgeber enthalten, wie er die Endlagersuche in Deutschland gesetzlich gestalten soll, damit der Standort mit der bestmöglichen Sicherheit für den Atommüll gefunden wird. mehr...

 
Matthias Miersch
 

Bundesverkehrswegeplan 2030

Möglichst Ausbau vor Neubau: Flachsbarth und Miersch sprechen sich bei der geplanten ICE-Trasse Hannover – Bielefeld für eine ergebnisoffene Prüfung aus.„Möglichst Ausbau vor Neubau“, so lautet das Fazit der beiden Bundestagsabgeordneten Maria Flachsbarth und Matthias Miersch nach einem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann. mehr...

 
 

Kein Freifahrtschein für CETA und TTIP

Mit der SPD gibt es keinen Freifahrtschein für ‪TTIP‬ und ‪Ceta‬. Wir haben wie keine andere Partei die Gerechtigkeit als Markenkern – deshalb ist für uns die Frage zentral, wie man Globalisierung gestaltet. Wir haben klare rote Linien gezogen, die die Freihandelsabkommen nicht überschreiten dürfen. Ich selbst sitze seit sechs Monaten an dem Text und habe Zweifel und Fragen, was ihre Einhaltung angeht. Im Folgenden finden Sie meine entsprechenden Beiträge der vergangenen Wochen und Monate. mehr...

 
Marco Brunotte
 

Mehr Geld: Schulen können sich bis 2. Mai 2016 für Schulobstprogramm des Landes melden

Niedersachsen stockt die Mittel für das Schulobstprogramm des Landes weiter auf: Insgesamt sechs Millionen Euro stehen für das Programm „Gesundes Schulfrühstück“ für Grund- und Förderschulen, Landesbildungszentren und Schulkindergärten für das Schuljahr 2016/17 bereit. „Damit können sich noch mehr Schulen beteiligen“, erklärt dazu Marco Brunotte, Landtagsabgeordneter der SPD für Wennigsen. mehr...

 
Marco Brunotte
 

Marco Brunotte: Neue Landeszentrale wird Werbeagentur für Demokratie

12 Jahre nach der Schließung durch die damalige CDU/FDP-Regierung wird die Landeszentrale für politische Bildung jetzt wieder errichtet: Mit der Zustimmung aller Fraktionen im Landtag Niedersachsen ist dieser Beschluss gefasst worden. „Das ist ein starkes gemeinsames Zeichen aller vier Fraktionen im Landtag. Ich danke der Opposition für die Einigung auf einen gemeinsamen Antrag. Das ist ein gutes Signal für den Start der neuen Landeszentrale“, erklärt dazu Marco Brunotte. mehr...

 

 

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