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Matthias Miersch MdB: Persönliche Erklärung zur aktuellen Lage

am 19. Juni 2018, 16:20 Uhr
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen,
sicher diskutieren Sie und Ihr auch über die aktuelle Entwicklung in Berlin, so dass ich mit dieser Persönlichen Erklärung eine Einschätzung unmittelbar nach der Sitzung des SPD-Präsidiums und des geschäftsführenden Vorstandes der SPD-Bundestagsfraktion geben möchte: mehr...

 
 

Kita- Gebührenbefreiung ab dem 01. August 2018

Stephan Weil hat es im Wahlkampf 2017 versprochen und nun ist es durchgesetzt:
ab dem 01. August 2018 gibt es eine Kita- Gebührenbefreiung.
Generell gilt: Ab dem 01.08.2018 werden die Gebühren für die Betreuung von allen Kindern ab drei Jahren für bis zu 8 Stunden täglich an fünf Tagen pro Woche abgeschafft. Die Betreuung im Kindergarten ist dann also beitragsfrei. mehr...

 
 

Matthias Miersch mit 100% im Amt als Sprecher der Parlamentarischen Linken bestätigt!

Am 20. März 2018 hat die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion ihren Vorstand neu gewählt.
Matthias Miersch wurde mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt als Sprecher der Parlamentarischen Linken bestätigt. Er steht dem linken Flügel der SPD-Bundestagsfraktion seit 2015 vor. mehr...

 
 

Kommunales Investitionsprogramm KIP II – Schulsanierung

Geld für moderne Schulinfrastruktur – Wennigsen kann mit Förderung in Höhe von 468.493,68 Euro rechnen.
„Wennigsen kann als Schulträger mit 468.493,68 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen.
Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Liebelt. mehr...

 
 

Presseinformation: Energiewende ohne Bürger!

Die Vorgeschichte ist noch gut in Erinnerung oder auch kurz erzählt: Die Region hatte mit Blick auf das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) zunächst versprochen, dass es ein weiteres Vorranggebiet im Deistervorland nicht gegen den Willen der betroffenen Gemeinden geben sollte, um dann doch deren ablehnende Stellungnahmen vom Tisch zu wischen und der Windenergienutzung Vorrang einzuräumen. mehr...

 
 

Matthias Miersch: Mitgliederbefragung in der SPD muss wichtiger Schritt zur Erneuerung der Partei sein

Mitgliederbefragung in der SPD muss wichtiger Schritt zur Erneuerung der Partei sein
Zur Entscheidung des Parteitags in Bonn und der anstehenden Mitgliederbefragung erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Regions- SPD und Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch:
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12. Januar 2018 Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit CDU / CSU

Das wurde erreicht:
Nach fünf Tagen harter Arbeit in den Sondierungen mit CDU und CSU wurde ein Ergebnis erzielt. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärken. Wir wollen einen Aufbruch für eine neue Europapolitik. Wir wollen die Probleme lösen, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag bewegen. Mit diesem Anspruch haben wir die Sondierungen (!!!) erfolgreich geführt. mehr...

 

 

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